Deutsche SPD-Europaabgeordnete wollen weiterhin nicht für von der Leyen stimmen

16.07.2019 - 14:56 | 1737899


Artikel von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)



(ots) - Kurz vor der Wahl spricht sich Jens Geier, der
SPD-Gruppenchef im Europaparlament, erneut gegen eine Wahl von Ursula
von der Leyen aus.

Die deutschen Sozialdemokraten berufen sich dabei auf ihr
Versprechen, nur einen der vorher aufgestellten Spitzenkandidaten zum
EU-Kommissionspräsidenten zu wählen. Die Mehrheit der 16
SPD-Europaabgeordneten wird voraussichtlich nicht für Ursula von der
Leyen stimmen. Das hat ihr Vorsitzender, Jens Geier, am Dienstag im
ARD-Mittagsmagazin bekräftigt: "Ich habe bisher den festen Eindruck,
dass die 16 SPD-Abgeordneten einfach da bleiben, wo wir sind", sagte
Geier.

Am Morgen hatte von der Leyen in einer Rede vor dem EU-Parlament
für sich geworben - und ist dabei auch auf die sozialdemokratische
Fraktion zugegangen. "Frau von der Leyen hat einige Punkte
aufgenommen - zu meiner Überraschung auch solche, gegen die sich ihre
Partei, die CDU, im Wahlkampf noch mit Händen und Füßen gewehrt hat",
so Geiers Bewertung.

Mit der Ablehnung von der Leyens seien die SPD-Politiker alles
andere als isoliert in der sozialdemokratischen Fraktion, erklärte
der SPD-Abgeordnete weiter. Er verwies darauf, dass es viele
Delegationen innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion gebe, die
dem Wahlvorschlag auch nicht zustimmen würden.



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