EU-Terminvorschau vom 9. bis 17. Juni 2018
(ots) - Samstag. 9. Juni
Charlevoix/Kanada: Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident
Tusk beim G7-Gipfel
Im kanadischen Charlevoix treffen sich die Staatschefs von Kanada,
Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und den USA
zu einem Gipfeltreffen https://g7.gc.ca/. Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk vertreten die EU.
Mehr Informationen finden Sie auch auf der Website
http://ots.de/1Ej6pd des Europäischen Rats.
Amman: EU-Außenbeauftragte Mogherini besucht Jordanien (bis
10.06.)
Federica Mogherini wird sich u.a. mit König Abdullah II. treffen
und über die jüngsten Entwicklungen in der Region und die
Unterstützung der EU sprechen. An der deutsch-jordanischen
Universität in Madaba wird die EU-Außenbeauftragte eine Rede vor
Absolventen aus Syrien und Jordanien halten, deren Studium durch
EU-Programme unterstützt wurde. Europe by Satellite
http://ots.de/b6xCVl wird Videomaterial zum Besuch zur Verfügung
stellen.
Montag, 11. Juni
Bonn: Vortrag von Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans
Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen
Kommission, hält einen öffentlichen Gastvortrag zum Thema "Werte,
Normen, Interessen - was hält Europa zusammen?" Der Vortrag findet im
Rahmen des Seminars von Bundesaußenminister a.D. Sigmar Gabriel
statt, der derzeit als Gastdozent an der Universität Bonn lehrt. Die
Veranstaltung ist öffentlich. Eine vorherige Anmeldung ist nicht
erforderlich. Beginn: 15 Uhr, Ort: Hörsaal IV des
Universitäts-Hauptgebäudes, Regina-Pacis-Weg 3, 53113 Bonn. Zuvor
wird sich Timmermans um 14 Uhr mit Sigmar Gabriel zu einem
Meinungsaustausch treffen. Mehr Informationen finden Sie auf der
Website https://www.uni-bonn.de/neues/147-2018 der Universität Bonn.
Bonn: EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel beim Global Media Forum
(bis 13.06.)
Die EU-Digitalkommissarin hält beim Global-Media-Forum
http://dw-global-media-forum.com/ der Deutschen Welle von 10.30 bis
11 Uhr eine Keynote-Rede zum Thema "Digitalization in Europe - how
does Europe meet the challenges?" Die Rede von Mariya Gabriel kann
auf der Website des GMF http://dw-global-media-forum.com/ live
verfolgt werden. Dort finden Sie auch das Programm und weitere
Informationen.
Hannover: EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel auf der CeBIT (bis
15.06.)
EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel wird zu Gast bei der CeBIT
sein, der weltweit größten Messe für Informationstechnik. Am Montag
hält sie eine Rede bei der Eröffnung der CeBIT und trifft sich mit
Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Sie nimmt am Dienstag von 12.20
bis 13 Uhr an einer Podiumsdiskussion
https://www.cebit.de/sprecher/mariya-gabriel/8914 zur Digitalen
Transformation mit dem Titel "Aiming for European leadership in
digital technologies" teil und trifft sich mit dem niedersächsischen
Ministerpräsidenten Weil und macht einen Hallenrundgang gemeinsam mit
Bundesforschungsministerin Karliczek. Weitere Informationen zur CeBIT
und den Referenten finden Sie auf dieser Website
https://www.cebit.de/en/conference/speaker/#G.
Potsdam: Europa-Forum mit EU-Haushaltskommissar Oettinger
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hält beim Europa-Forum
der Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam zum Thema "Die
Europäische Union der Zukunft - Herausforderungen nach innen und
außen" eine Keynote-Rede. Zeit: 18 bis 20 Uhr, Ort: Industrie- und
Handelskammer (IHK) Potsdam, Breite Straße 2 a-c, 14467 Potsdam.
Weitere Infos und Anmeldung hier http://ots.de/TBLOlv.
Mannheim: EU-Kommissarin Thyssen besucht ESF-Förderprojekt
Marianne Thyssen, die EU-Kommissarin für Soziales und
Beschäftigung, besucht gemeinsam mit der EU-Parlamentarierin Ingeborg
Grässle das ESF-geförderte Projekt "Förderband". Es bereitet
Alleinerziehende auf eine Teilzeitausbildung vor, indem es junge
Mütter berät und betreut, die ihre schulische oder berufliche
Ausbildung aufgrund der Schwangerschaft abbrechen oder unterbrechen
mussten und den Einstieg in eine Ausbildung planen. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/QOXVid.
Berlin: Preisverleihung "Exzellente Europabildung" an Berliner
Schulen
Bei der Zertifikatsverleihung "Exzellente Europabildung" werden
sieben Berliner Schulen für ihre herausragenden Leistungen bei der
Entfaltung der Europäischen Dimension am ihrem Standort
ausgezeichnet. Sandra Scheeres, die Berliner Senatorin für Bildung,
Jugend und Familie, wird ein Grußwort sprechen und die Zertifikate in
einer feierlichen Zeremonie überreichen. Ort: Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 15 bis 17.30 Uhr (Einlass:
14.15 Uhr). Informationen und Anmeldung richten Sie per Mail an
Birgit Schumacher, birgit.schumacher(at)senbjf.berlin.de.
Bonn: Journalistenworkshop des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament in Berlin lädt zu einem kostenlosen
Journalistenworkshop ein, der über die Arbeit des Europäischen
Parlaments informieren soll und im Rahmen des Global-Media-Forums
http://dw-global-media-forum.com/ stattfindet. Die Veranstaltung soll
zeigen, wie europäische Themen sich auch auf regionaler/lokaler Ebene
oder auf spezifische Themenbereiche auswirken und zum Gegenstand der
Berichterstattung werden können. Zu den Referenten zählen: MdEP
Sabine Verheyen (CDU, EVP-Fraktion), MdEP Sven Giegold
(Bündnis''90/DIE GRÜNEN, Grüne/EFA), Maximilian Hofmann (Büroleiter im
Studio der Deutschen Welle in Brüssel), Jörg Münchenberg (ehemaliger
EU-Korrespondent des Deutschlandradio/-funk) und Judit Hercegfalvi
(EP-Pressereferentin in Berlin). Zeit: 14 bis 17 Uhr, Ort: Deutsche
Welle, Kurt-Schumacher-Straße 3, 53113 Bonn. Anmeldung bei Judit
Hercegfalvi: presse-berlin(at)ep.europa.eu, Tel.: 030 2280 1080.
Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)
Zum Start der Sitzungswoche beschäftigt sich das Parlament u.a.
mit der Clearingpflicht, mit Gemeinsamen Vorschriften für die
Zivilluftfahrt und der Europäische Agentur für Flugsicherheit. Auch
die Überwachung und Berichterstattung von CO2-Emissionen von neuen
Schwerlastfahrzeugen stehen auf der Agenda. Die Tagesordnung können
Sie hier http://ots.de/EgimPh einsehen. Die Debatten des Tages werden
von Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/LjhI87 übertragen.
Luxemburg: Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie"
Der Rat der Fachminister und -ministerinnen wird das Paket
"Saubere Energie"
http://www.consilium.europa.eu/de/policies/energy-union/ behandeln,
das derzeit zwischen Rat und Parlament verhandelt wird. Außerdem geht
es um neueste Entwicklungen der externen energiepolitischen
Beziehungen und die Ausrichtung der EU-Agentur für die Zusammenarbeit
der Energieregulierungsbehörden (ACER)
https://www.acer.europa.eu/en/Pages/default.aspx. Details zu den
einzelnen Tagesordnungspunkten des Treffens finden Sie hier
http://ots.de/VXF02n. Um 16.30 Uhr wird es eine Pressekonferenz
geben, die Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/Gz3WOb live
überträgt.
Dienstag, 12. Juni
EU-weit: Bewerbungsstart für die Initiative #DiscoverEU
Interessierte, die am 1. Juli 18 Jahre alt sind, können sich für
eine Entdeckungsreise durch Europa bewerben. Mit der Initiative
DiscoverEU vergibt die Europäische Union diesen Sommer insgesamt
15.000 Travel-Pässe. Die Bewerber müssen u.a. fünf Quizfragen
beantworten, die alle mit dem Europäischen Kulturerbejahr 2018 und
den EU-Jugendinitiativen zusammenhängen. Die Gewinner treten zwischen
dem 9. Juli und dem 30. September 2018 ihre Reise an und berichten
dann als Botschafter über DiscoverEU. Weitere Infos gibt es auf
dieser Website http://www.youdiscover.eu/ sowie auf Facebook
https://de-de.facebook.com/youdiscoverEU/.
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2018/06/11/.
Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger bei CDU-Wirtschaftrat
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird im Rahmen der vom
Wirtschaftsrat Deutschland veranstalteten Tagung "Wachstum,
Wettbewerbsfähigkeit, Währungsunion - Zukunftsthemen anpacken,
Marktkräfte stärken" ab 14 Uhr an einem Roundtable-Gespräch zum Thema
"Wachstum, Stabilität und Reformen für Europa" teilnehmen. Das ganze
Tagungsprogramm finden Sie auf der Website http://ots.de/kXZHTw des
Wirtschaftsrats.
Berlin: Podiumsdiskussion zur EU-Arbeitslosenversicherung
Unter dem Titel "Selbst- und Rückversicherung gegen
Arbeitsmarktschocks: Ein neuer Vorschlag für die Eurozone"
diskutieren ifo-Präsident Clemens Fuest und der SPD-Europaabgeordnete
Jakob von Weizsäcker mit den Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus
(CDU), Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen), sowie dem Professor
für Volkswirtschaftslehre Sebastian Dullien. Beginn: 19.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere
Informationen stellt das ifo institute auf seiner Website
http://ots.de/std8gf bereit.
Stuttgart: EU-Kommissar Günther Oettinger im Landtag
Bei einer öffentlichen Veranstaltung im Landtags Baden-Württemberg
zur Zukunft der EU-Finanzen hält EU-Haushaltskommissar Günther
Oettinger zunächst einen Vortrag, nimmt an einer Podiumsdiskussion
mit Jugendlichen teil und beantwortet Fragen aus dem Publikum. Ort:
Landtag von Baden-Württemberg, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173
Stuttgart, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung
finden Sie hier http://ots.de/WfFOgK.
Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)
Am Vormittag gibt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im
Parlament eine Erklärung zur Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels
(28. und 29. Juni) ab. Die Abgeordneten werden über die Hauptthemen
des Gipfels diskutieren. Dies sind Migration, Sicherheit und
Verteidigung, der langfristige Haushalt der EU, die
Brexit-Verhandlungen und die Reform der Eurozone. Die Abgeordneten
werden die EU-Kommission über die Fortschritte bei der Vertiefung der
Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vor dem Hintergrund der im
Dezember vorgelegten Pläne und der jüngsten Entwicklungen befragen.
Das Parlament erörtert weiterhin die Stärkung der Cyber-Abwehr der
EU, einschließlich der Einrichtung eines schnellen
Cyber-Reaktionsteams, der Förderung eines Erasmus-Austauschprogramms
für junge Offiziere, der Durchführung von Cyber-Übungen und der engen
Zusammenarbeit mit der NATO. Die Abgeordneten werden um 15 Uhr mit
der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Folgen der
Entscheidung von US-Präsident Donald Trump diskutieren, das
Atomabkommen mit dem Iran zu beenden, sowie über die Reaktionen der
EU darauf. Die Tagesordnung können Sie hier http://ots.de/Mzc7eT
einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite
(EbS+) http://ots.de/K3VWuj übertragen.
Mittwoch, 13. Juni
Leipzig: EU-Kommissar Tibor Navracsics bei Verleihung von
Kulturerbe-Siegel
Bereits im März hat eine Jury die Musikerbe-Stätten in Leipzig zu
einer der neun historischen Stätten gewählt, die in diesem Jahr das
Europäische Kulturerbe-Siegel (European Heritage Award) erhalten.
Dabei handelt es sich um einen Verbund von neun Musikstätten -
Kirchen und Ausbildungsstätten, Konzerthäuser und Wirkungsstätten
einzelner Komponisten -, die verschiedene Aspekte der Musikgeschichte
der Stadt repräsentieren. Heute wird der Preis in Leipzig übergeben.
Der für Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics nimmt an der
Zeremonie teil. Mehr Informationen finden Sie hier
http://ots.de/SpxbaK und hier http://ots.de/7nlLl2.
Berlin: Irlands stellvertretender Premierminister hält
Humboldt-Rede zu Europa Das Walter-Hallstein-Institut der
Humboldt-Universität zu Berlin lädt zur Humboldt-Rede zu Europa ein.
Simon Coveney, stellvertretender Premierminister und Außenminister
von Irland, spricht zum Thema: "Ireland, Germany and Europe - Shaping
the EU post-Brexit". Ort: Senatssaal im Hauptgebäude der
Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin. Beginn: 15.30
Uhr, (Einlass: 15.00 Uhr), Eine Anmeldung kann auf dieser Website
http://ots.de/YZRtKP erfolgen. Weitere Infos erhalten Sie auf der
Website https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/whi des
Walter-Hallstein-Instituts.
Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim "Tag der Immobilienwirtschaft"
Der für Haushalt und Personal zuständige EU-Kommissar hält im
Rahmen des Jahreskongresses der deutschen Immobilienwirtschaft um
17.50 Uhr eine Keynote-Rede. Ort: Tempodrom, Möckernstraße 10, 10963
Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der
Website http://ots.de/5q92oV des Zentralen Immobilien Ausschusses.
Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)
Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist der siebte in
einer Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs, der mit den
Abgeordneten über die Zukunft Europas debattiert.
EU-Kommissionspräsident Juncker wird an der Debatte teilnehmen, die
um 10 Uhr beginnt. Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze
verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Über
ein entsprechendes Gesetz stimmen die Abgeordneten ab. Die
Justizreform in Polen steht um 15 Uhr im Mittelpunkt einer
Plenardebatte mit dem Ersten Vizepräsidenten der Europäischen
Kommission, Frans Timmermans. Die Tagesordnung können Sie hier
http://ots.de/xseemD einsehen. Die Debatten des Tages werden von
Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/wLdOJn übertragen.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verbot bestimmter Fangmethoden im
Sylter Außenriff und in der Pommerschen Bucht
Der Deutsche Naturschutzring beantragte im Juli 2014 beim
deutschen Bundesamt für Naturschutz die Untersagung von
grundberührenden Methoden der Seefischerei sowie des Einsatzes von
Stellnetzen in verschiedenen Natura-2000-Gebieten
http://ots.de/fsBA4U. Es handelt sich um die FFH-Gebiete "Sylter
Außenriff" und "Pommersche Bucht mit Oderbank" sowie das
Vogelschutzgebiet "Pommersche Bucht". Bei einigen der verwendeten
Fangmethoden führen der Einsatz mobiler grundberührender
Fangtechniken zu einer Beeinträchtigung von Riffen und Sandbänken und
der Einsatz stationärer Kiemen- und Verwickelnetze
(Stellnetzfischerei) zum Beifang von Schweinswalen und Seevögeln. Das
Bundesamt lehnte die Anträge ab, da die begehrten Maßnahmen
grundsätzlich in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fielen. Der
Deutsche Naturschutzring hat daraufhin Klage vor dem
Verwaltungsgericht http://ots.de/k6bbLn erhoben, der den Gerichtshof
um Auslegung der einschlägigen Unionsvorschriften ersucht. Weitere
Informationen können Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-683/16 abrufen.
Donnerstag, 14. Juni
München: Kommissionspräsident Juncker besucht Bayerischen Landtag
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 17 Uhr im
Bayerischen Landtag vor dem Plenum sprechen. Landtagspräsidentin
Barbara Stamm hatte im Rahmen eines Gesprächs mit Juncker vor drei
Jahren in Brüssel zusammen mit Vertretern des Landtagspräsidiums die
Einladung in den Bayerischen Landtag ausgesprochen. Gerade in diesen
herausfordernden Zeiten sehe man den Besuch als wichtiges Zeichen für
ein Europa der Regionen und die Bedeutung der Landesparlamente auf
europäischer Ebene. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/SPcL8b. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/ukPGWJ
wird die Rede live übertragen.
Berlin: EU-Kommissarin Thyssen trifft Bundespolitiker
Die für Soziales und Beschäftigung zuständige EU-Kommissarin
Marianne Thyssen ist heute zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie
trifft sich mit Familienministerin Giffey, Arbeitsminister Heil, der
SPD-Vorsitzenden Nahles sowie mit Abgeordneten des Europaausschusses
und des Ausschusses für Arbeit und Soziales sowie mit Mitgliedern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Berlin: Podiumsdiskussion zum Thema "Ein öffentlich-rechtlichen
Rundfunk"
28 nationale Presselandschaften, kaum europäische Medien -
darunter leidet die Information von Bürgern vor den Europawahlen. Um
dauerhaft den Frieden in Europa zu sichern, werden dringend
europaweit unabhängige Medien mit Redaktionen benötigt, die sich
länderübergreifend mit den wichtigsten Themen auseinandersetzen und
die unabhängig von nationalen Interessen unzensiert aufklären. Zu
diesem Thema diskutieren u.a. Daniel Kopp, Beweger und Initiator der
DiB Initiative: "Ein Europäischer öffentlich-rechtlicher Rundfunk"
und Prof. Johanna Hagerer, Universität Erlangen-Nürnberg. Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 19 Uhr,
Anmeldungen können über diese Website http://ots.de/KG39tY erfolgen.
Pirmasens: "Mitreden! Zukunftsdebatte Europa" mit Jochen Pöttgen
Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen
Kommission in Bonn, diskutiert gemeinsam mit den Spitzen des
rheinland-pfälzischen Landtags und Bürgerinnen und Bürgern aus
Pirmasens die Frage, wie sich Entscheidungen auf europäischer Ebene
konkret auf die Region auswirken. Mit dabei sind Landtagspräsident
Hendrik Hering sowie seine Stellvertreter Hans-Josef Bracht und
Astrid Schmitt. Die drei Landespolitiker sprechen auch von 11 bis
12.45 Uhr auf dem Pirmasenser Wochenmarkt mit Bürgerinnen und
Bürgern. Ort der Abendveranstaltung: Forum Alte Post, Poststraße 2,
66954 Pirmasens. Beginn: 18 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf
der Website http://ots.de/aJZ6TL des rheinland-pfälzischen Landtags
sowie bei Jeannine Stephan, Tel. 06131 208-2323, E-Mail:
Jeannine.Stephan(at)landtag.rlp.de.
Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments
Das Parlament thematisiert u.a. die Überwachung der Anwendung des
EU-Rechts 2016 und beschäftigt sich wie immer zum Abschluss der
Sitzungswoche mit Menschenrechtsfragen. Die Tagesordnung können Sie
hier http://ots.de/HFcTmB einsehen. Die Debatten des Tages werden von
Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/tXgwcT übertragen.
Riga: Externes Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html,
das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu
seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Im Anschluss wird
es um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi
geben. Sie wird von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/kUHNNI
live übertragen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der
Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank.
Freitag, 15. Juni
Stuttgart: EU-Kommissar Oettinger bei der
ZDK-Mitgliederversammlung
EU-Kommissar Oettinger hält eine Rede bei der
Mitgliederversammlung des "Zentralverbands Deutsches
Kraftfahrzeuggewerbe". Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://www.kfzgewerbe.de/verband/veranstaltungskalender.html des
Verbands.
Sonntag, 17. Juni
Berlin: EU-Umweltkommissar Cañete beim Petersberger Dialog (bis
19. Juni)
EU-Umweltkommissar Miguel Arias Cañete nimmt am Petersberger
Klimadialog IX teil. Der jährlich stattfindende Dialog bietet seit
2010 die Gelegenheit zum informellen zwischenstaatlichen
Erfahrungsaustausch in der internationalen Klimapolitik. Weitere
Informationen erhalten Sie hier
https://www.bmu.de/veranstaltung/petersberger-klimadialog-ix/.
Pressekontakt:
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Pressestelle Berlin
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10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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Datum: 08.06.2018 - 14:45 Uhr
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