Giftgasvorwurf gegen Tuerkei muss untersucht werden
Giftgasvorwurf gegen Tuerkei muss untersucht werden
(pressrelations) - Presseberichten ueber einen moeglichen Einsatz von Chemiewaffen durch das tuerkische Militaer gegen PKK-Kaempfer erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abruestung des Deutschen Bundestages Uta Zapf:
Die Berichte ueber den angeblichen Einsatz von Giftgas durch das tuerkische Militaer gegen Mitglieder der PKK sind schockierend.
Grundlage der Vorwuerfe sind Bilder, die entstellte Leichen zeigen. Ein Gutachten des rechtsmedizinischen Instituts der Uniklinik Hamburg-Eppendorf hat Berichten zufolge ergeben, dass mehrere der abgebildeten toten Kurden mit hoher Wahrscheinlichkeit durch den Einsatz chemischer Substanzen gestorben seien.
Die Tuerkei ist Mitgliedsstaat der Chemiewaffenkonvention. Der Vorwurf des Bruchs dieser Konvention durch ein NATO-Mitglied und einen Staat, der der EU beitreten will, ist so ungeheuerlich, dass eine Klaerung der Vorfaelle durch die OPCW unausweichlich ist. Ich habe Aussenminister Westerwelle aufgefordert, dass Deutschland als staendiges Mitglied im Exekutivrat der OPCW eine Untersuchung der Vorgaenge einfordert.
Auch wenn ein Bruch der voelkerrechtlichen Verpflichtungen durch die Tuerkei nach meiner Einschaetzung und Kenntnis unwahrscheinlich ist, sind die Vorwuerfe so ungeheuerlich, dass ihre Aufklaerung dringend erforderlich ist. Dies sollte auch und gerade im Interesse der Tuerkei sein, die mit einer Offenlegung der entsprechenden Obduktionsberichte einen wesentlichen Beitrag leisten muss.
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Datum: 13.08.2010 - 18:04 Uhr
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