Bereits 5.000 Unterstützer für Initiative "Pro Netzneutralität
Bereits 5.000 Unterstützer für Initiative "Pro Netzneutralität"
(pressrelations) - Anlässlich des großen Erfolges der Initiative "Pro Netzneutralität" erklären der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Olaf Scholz, und der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning:
Knapp 5.000 Unterstützer haben sich innerhalb eines Tages auf der Plattform http://www.pro-netzneutralitaet.de/für ein freies und offenes Internet ausgesprochen. Die SPD unterstützt diese Initiative.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um das Thema Netzneutralität ist das ein deutliches Signal: Informations- und Meinungsfreiheit sowie Zugang zum schnellen Internet dürfen nicht vom Geldbeutel der Internetnutzer abhängig gemacht werden. Das innovative und kreative Potential des Netzes kann nur durch einen gleichberechtigten Zugang ausgeschöpft werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, Netzneutralität gesetzlich sicher zu stellen und nicht alleine auf Marktlösungen zu setzen. Freiwillige Vereinbarungen gefährden die Neutralität des Netzes und überlassen den Telekommunikationsunternehmen die Entscheidung darüber, ob diskriminierungsfreier Datenverkehr auch künftig möglich bleibt - oder nicht.
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Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
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Datum: 13.08.2010 - 11:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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