Weinberg: Für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen packen wir noch einiges oben drauf
(ots) - Union setzt wesentliche Schwerpunkte im Haushalt 2021
In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt 2021 beraten und wichtige Maßnahmen für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Wir verstetigen die Erfolge der Familienpolitik der letzten Jahre. Wichtiger als immer neue Projekte aufzusetzen ist aus unserer Sicht, bestehende und pädagogisch hochwertige Angebote für Kinder und Jugendliche zu stärken. Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, die Mittel für die politische Jugendbildung und die Gedenkstättenfahrten im Rahmen des Programms "Jugend erinnert" gut auszustatten. Damit stärken wir die Erinnerungskultur. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will außerdem die Situation von Prostituierten verbessern. Wir setzen uns insbesondere für den Schutz vulnerabler, zum Beispiel besonders junger, schwangerer und unter Zwang arbeitender Frauen ein. Für diese werden zwei Modellprojekte untersuchen, wie der Ausstieg aus der Prostitution gelingt.
Immer wird über Probleme der Zusammenarbeit zwischen Jugendämtern und Gerichten sowie über Komplikationen und Hürden bei der gerichtlichen Kontrolle des Verwaltungshandelns in der Praxis berichtet. Um die Hintergründe zu erfahren und entsprechende Maßnahmen im Sinne der Kinder und Familien zu ergreifen, ist es für uns als CDU/CSU ganz besonders wichtig, ein entsprechendes Forschungsprojekt auf den Weg zu bringen. Dieses Projekt fügt sich in eine Reihe von Maßnahmen ein, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, wie die Qualitätsentwicklung und -sicherung sowie die Forschung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, des Familienrechts und des Gutachterwesens voranzubringen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 27.11.2020 - 13:33 Uhr
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