Frömming: Karliczek drückt sich vor der Verantwortung
(ots) - Zur umstrittenen Entscheidung der Ministerin
Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik mit 500 Millionen Euro in
Münster und ihrem Wahlkreis Ibbenbüren zu fördern, erklärte der
Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz
Frömming:
"Die Ministerin hat in der Affäre um die Vergabe von
Forschungsgeldern für die Batterieforschungsfabrik Münster mehr als
ungeschickt gehandelt. Offenbar sollte versucht werden, eine Art
Scheinobjektivität in dem erratischen Entscheidungsprozess des
Ministeriums herzustellen. Das hilft aber wenig, da die Ministerin am
Ende für jede Entscheidung ihres Hauses die alleinige politische
Verantwortung hat. Angesichts des Herumlavierens der Ministerin
verwundert es wenig, dass selbst Parteifreunde mittlerweile ihren
Rücktritt fordern.
Es kann nicht sein, dass sich die Ministerin bei der Tragweite der
Entscheidung auf die Arbeitsebene des Ministeriums oder die
Fraunhofer Gesellschaft beruft. Die Ministerin drückt sich vor der
Verantwortung, wo sie eine Pflicht zur Führung hat."
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Christian Lüth
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Datum: 23.10.2019 - 13:44 Uhr
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