KORREKTUR: Dorothee Bär (CSU) spricht von "kluger Lösung" im Streit um Huawei beim 5G-Netzausbau
(ots) - Bitte beachten Sie die Korrektur im ersten
Satz. Statt "südkoreanisch" ist es der chinesische
Telekommunikationskonzern Huawei. Es folgt der korrigierte Text:
Die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), hat
bekräftigt, dass der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei
nicht von vornherein vom Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes
ausgeschlossen werden soll. Die Bundesregierung habe "eine kluge
Lösung gefunden, indem sie nicht Anbieterblaming betreibt, sondern
anhand von Sicherheitsauflagen vertrauenswürdige Anbieter findet",
sagte Bär am Dienstag im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Für
alle Anbieter würden die gleichen Standards gelten: "Huawei muss die
gleichen Anforderungen erfüllen, die wir auch von Ericsson und Nokia
erwarten". Um die Einhaltung der Anforderungen sicherzustellen, müsse
es ein permanentes Monitoring durch die Bundesregierung und auch
entsprechend geschultes Personal geben. Dorothee Bär (CSU) spricht
von "kluger Lösung" im Streit um Huawei beim 5G-Netzausbau
Den Nutzen des 5G-Netzausbaus sieht Bär sowohl bei der Industrie
als auch bei den Bürgerinnen und Bürgern, da diese von sicheren
Arbeitsplätzen, digitalen Sprechstunden, Fernbehandlungsmöglichkeiten
und letztlich auch von Innovationen im eigenen Land profitierten.
Die Staatsministerin kündigte zugleich Maßnahmen zum weiteren
Ausbau des bestehenden 4G-Mobilfunknetzes an. Ziel sei es, 99 Prozent
der deutschen Haushalte auch in ländlichen Regionen bis 2021 zu
versorgen. Hier sei die Politik gefordert, Sendestandorte zu
erschließen. "Der Staat hat eine Verantwortung, genauso wie für
Wasser und Strom, auch für den Internetanschluss zu sorgen. Das
gehört heutzutage zur Grundvoraussetzung für jede einzelne Bürgerin
und jeden einzelnen Bürger". In Bayern habe die CSU darüber hinaus
beschlossen, "eine eigene Infrastrukturgesellschaft für Mobilfunk" zu
gründen, um den Ausbau des Netzes in ländlichen Regionen
voranzutreiben, so Bär.
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Datum: 19.03.2019 - 17:47 Uhr
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