InternetIntelligenz 2.0

kostenlos Pressemitteilungen einstellen | veröffentlichen | verteilen

Pressemitteilungen

 

Bundeskabinett beschließt Entwurf eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes

ID: 1307893

Dobrindt: Wir stärken den Wettbewerb auf der Schiene

(LifePR) - Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt vorgelegten Entwurf eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes beschlossen. Damit sollen der diskriminierungsfreie Zugang zum Schienennetz gestärkt und die Entgelte zur Nutzung der Schienenwege erstmals durch die Bundesnetzagentur ex-ante genehmigt werden. Das gibt den Eisenbahnverkehrsunternehmen Rechts- und Planungssicherheit für eine gesamte Regulierungsperiode. Ziel ist, damit den Wettbewerb und die Effizienz im Eisenbahnsektor weiter zu verbessern. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:
Wir wollen den Wettbewerb im Bahnbereich stärken. Dieser Wettbewerb sichert Innovationen und Qualität des Angebots - im Interesse der Bahnkunden. Wettbewerb braucht klare, transparente Regeln. Mit dem neuen Eisenbahnregulierungsgesetz schaffen wir diesen Rahmen. Im Zentrum stehen: Mehr Transparenz der Entgelte für die Nutzung von Schienenwegen und uneingeschränkte Zugangsrechte für Wettbewerber.
Kernelemente des Gesetzes sind: Genehmigung der Trassenpreise vor Einführung. Künftig genehmigt die Bundesnetzagentur die von der DB Netz AG erhobenen Entgelte für die Nutzung der Bahntrassen, bevor sie erhoben werden. Die Kompetenz der Bundesnetzagentur wird so erheblich gestärkt. Anreize zur Kostensenkung.
Den Betreibern der Schienennetze werden Anreize zur Senkung der Infrastrukturkosten und damit zur Senkung der Trassenentgelte gegeben. Stärkung der Bundesnetzagentur.
Bei der Bundesnetzagentur werden Beschlusskammern für den Eisenbahnbereich eingesetzt. Die Bundesnetzagentur genehmigt künftig die Trassenentgelte und überwacht die Einhaltung der Regelungen für die Unabhängigkeit der Infrastrukturbereiche innerhalb der Struktur des Eisenbahnunternehmens.  
 



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Nokian Weatherproof Allwetterreifen: Testsieger bei Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Wiesbaden und Darmstadt - Verwaltungsgericht erlässt auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe Zwangsgeldandrohung gegen hessische Landesregierung
Bereitgestellt von Benutzer: LifePR
Datum: 13.01.2016 - 11:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1307893
Anzahl Zeichen: 1928

Kontakt-Informationen:
Stadt:

lin



Kategorie:

Automobilindustrie



Dieser Fachartikel wurde bisher 79 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Bundeskabinett beschließt Entwurf eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Zitat Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Schulz undÖPP ...

iben im Eigentum des Bundes. Das gilt auch bei ÖPP-Projekten. Unter Unionsführung haben wir die sozialdemokratischen Anfängerfehler beseitigt, die Projekte deutlich verbessert und erfolgreich eine ?Neue Generation? von Projekten mit einem Gesamtvo ...

Alle Meldungen von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur



 

Wer ist Online

Alle Mitglieder: 50.206
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 0
Mitglied(er) online: 0
Gäste Online: 100


Bitte registrieren Sie sich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzen Sie den vollen Funktionsumfang dieser Seite.